Europa ignoriert Wahlen im Kongo
Sep 23rd, 2011 | By Florian | Category: NEWSDemonstrationen, Gewalt, fehlende Wahlzettel: Die geplante Wahl im Kongo steht auf der Kippe. Doch die internationale Gemeinschaft interessiert das nicht. Am 28. November soll in der Demokratischen Republik Kongo gewählt werden.Im Unterschied zu den letzten Wahlen 2006 begleitete damals die internationale Gemeinschaft die Wahlen intensiv: Rund 500 Wahlbeobachter der Europäischen und der Afrikanischen Union waren im Land präsent. Heuer sind nur noch die Vereinten Nationen übrig. Die damalige Blauhelmmission MONUC soll nun unter dem neuen Namen MONUSCO für einen sicheren Urnengang sorgen.
Der Grund mag in der Vergangenheit liegen, die Abstimmung 2006 hat die Situation im Kongo nicht wesentlich verbessert. Plünderungen, Entführungen, Morde und Massenvergewaltigungen gehören seit über einem Jahrzehnt zum grausamen Alltag im Osten des Landes. Besonders in den Provinzen Nord- und Süd-Kivu beherrschen Rebellengruppen das Territorium. Ein weiterer Grund: Die Vielzahl der Krisen frisst die Ressourcen der internationalen Gemeinschaft – für den Kongo haben die Geber nicht mehr so viel Geld zur Verfügung.
Dabei wäre eine internationale Hilfe umso wichtiger. Die Wahlkommission und die UN-Mission liegen mit den Vorbereitungen weit hinter dem Zeitplan. Zum Beispiel müssen sie rund 62.000 Wahllokale einrichten. Ein logistischer Alptraum in einem Land, in dem weite Teile nur aus der Luft erreicht werden können. Daher wird es schwierig werden, pünktlich die Wahlunterlagen an die Abstimmungsorte zu liefern. Erst kürzlich stellte man eine verschiebung der Abstimmung in den Raum.
Mit Blick auf einige Konstanten in den politischen Prozessen der Demokratischen Republik Kongo könnte es auch in diesem Jahr wieder Unruhen geben. Man müsse sich die Frage stellen, ob die Opposition fähig ist, die Unzufriedenheit eines Teils der Bevölkerung für sich zu nutzen. Wie unruhig die Lage ist, wird dieser Tage wieder in der Hauptstadt Kinshasa deutlich: Die Oppositionspartei UDPS hat zu neuen Demonstrationen aufgerufen – sie wirft der Wahlkommission mangelnde Transparenz vor. Bereits Anfang September hatte es Tote und Verletzte gegeben, nachdem der ehemalige Premier Etienne Tshisekedi seine Bewerbung für das Präsidentenamt bekannt gegeben hatte.
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