Parlamentswahlen in Algerien – die Diaspora mischt mit

13 Juni 2017 | By | Category: Allgemein

Heute, am 4. Mai 2017 wurde die algerische Diaspora in Österreich und der Slowakei dazu aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Wahlberechtigt sind insgesamt 1080 Personen, welche die Abgeordneten für die nationale algerische Volksversammlung für eine Amtszeit von 5 Jahren bestimmen sollen.

Während in Algerien 71 Parteien für die momentane Parlamentswahl registriert sind, hat die algerische Diaspora lediglich die Wahl zwischen zwölf Parteien. Dies liegt daran, dass diese zwölf Parteien ein Programm haben, das die im Ausland lebende algerische Bevölkerung betrifft und diese vertreten soll. Im algerischen Parlament befinden sich über 470 Sitze, wovon zwei von Repräsentant_innen der algerischen Diaspora besetzt werden. Um sich als Vertreter_in aufstellen zu lassen, werden 200 Stimmen benötigt – diese wurden von den Kandidat_innen jener zwölf Parteien, von welchen zwei Frauen sind, erreicht. Jede dieser Parteien hat einen ungefähren Frauenanteil von 30 %; im algerischen Parlament selbst beträgt der Frauenanteil 33 %.

Die Regionen, in denen die so genannten „Auslandsalgerier_innen“ leben, wurden in vier verschiedene Zonen eingeteilt, die die Wahlen nacheinander durchführten. Frankreich beispielsweise zählt zu Zone zwei, während Österreich und die Slowakei – die beiden Länder, für welche die in Wien ansässige algerische Botschaft zuständig ist – zu Zone vier gerechnet werden. Von 29. – 30. April gab es Wahllokale in Graz, Salzburg und Bratislava und von 29. April bis heute, den 4. Mai, konnte in Wien gewählt werden. Im Zuge dessen wurde der österreichischen Regierung Dankbarkeit ausgesprochen, da diese Wahllokale zur Verfügung stellte.

Die Wahlplakate existieren in drei Sprachen – den beiden Nationalsprachen Algeriens, arabisch und tamazight, sowie Französisch, das zusätzlich als Verkehrssprache üblich ist. Im algerischen Parlament selbst wird arabisch gesprochen. In Wien befindet sich das Wahllokal auf dem algerischen Konsulat in der Rudolfinergasse 18 – dort werden heute Abend die Stimmen ausgezählt werden.

Letztes Jahr, am 03.08.2016, trat in Algerien eine neue Verfassungsreform in Kraft, die vor allem die Stärkung von Grundrechten und Gewaltenteilung vorsieht. Des Weiteren wurde Tamazight – die Sprache der Berber_innen, welche 30 % der algerischen Bevölkerung ausmachen – neben dem Arabischen zur zweiten Amtssprache erkoren. Außerdem wurde im Zuge der neuen Verfassung Presse- und Meinungsfreiheit garantiert, deren Mängel zuvor von NGO’s kritisiert worden waren.



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