Geschäftemachen und Aufrüsten

13 December 2017 | By | Category: Allgemein, Interessantes

Geschäftemachen und Aufrüsten

Günther Lanier, Ouagadougou 13.12.2017

Frankreichs Krieg in Mali und im Sahel zahlt sich aus – seine kampferprobten Waffen verkaufen sich in arabischen Landen gut. Jüngster Beweis: Der Riesenauftrag, den Macron vor ein paar Tagen in Doha lukrierte: am 7. Dezember kaufte Katar zwölf Kampfjets vom Typ Rafale und 490 gepanzerten Fahrzeuge. Insgesamt wurden anlässlich des Besuchs des französischen Präsidenten in Katar Aufträge von 11,1 Mrd Euro für die französische Industrie[1] unterzeichnet[2].

Seit einigen Jahren engagiert sich Paris wieder verstärkt militärisch in seinen früheren afrikanischen Kolonien. Dass Gaddafi 2011 auf Betreiben Sarkozys von der Macht gebombt worden war, hat nicht nur Libyen dauerhaft destabilisiert. Die gesamte Region litt, insbesondere Mali. Der internationale Kampf gegen den Terrorismus erlaubte es in der Folge Paris, Bamako zu Hilfe zu eilen. Obwohl die Operation Serval nur halb erfolgreich war, wurde sie, umgetauft auf Barkhane, auf große Teile des Sahel ausgeweitet, und erlaubt die Präsenz französischer Truppen und die Demonstration ihrer Waffen im wirklichen Kampf.

Macht & Rebbach

Auf Gewalt und Waffen basierende Macht und das Einfahren von Profiten waren seit jeher die Hauptziele des Imperialismus. Das hat sich mit den Unabhängigkeiten der Ex-Kolonien nicht geändert. Paris hat kein Interesse daran, in Mali und im Sahel wirklich für Frieden zu sorgen oder die Terroristen ganz loszuwerden – dann gäbe es ja keinen Vorwand mehr für die Stationierung seiner Truppen dort. Und könnten diese nicht immer wieder ihre beeindruckend überlegene Waffentechnologie gegen die islamistischen Fundamentalisten in Anschlag und zum Einsatz bringen – wer würde dann noch französische Waffen kaufen?

Berlin versucht mittlerweile, Paris einen Teil des Rüstungskuchens streitig zu machen, engagiert sich vermehrt im Sahel, auch wenn da keine koloniale Tradition besteht.

Gelungener Spagat

Eines müssen wir dem französischen Präsidenten lassen: Er ist ein genialer Verkäufer. Kurz davor war er in Abu Dhabi, in den Vereinigten Arabischen Emiraten, und er hat gerade erst den neuen starken Mann Saudi-Arabiens getroffen, Kronprinz Mohammed Ben Salman. Zwischen Katar einerseits und Saudi-Arabien und seinen Verbündeten andererseits verläuft seit kurzem eine Frontlinie – die Saudis werfen Katar Unterstützung des internationalen Terrorismus vor, ein scheinbar immer und überall anwendbares Totschlagargument, das in diesem Fall aber an Absurdität kaum zu übertreffen ist, wissen wir doch, dass Saudi-Arabien keinerlei Hemmungen hat, terroristische Gruppierungen zu unterstützen. Das hat in den 1980er Jahren in Afghanistan angefangen und hat in der rezenten Vergangenheit im syrischen Bürgerkrieg seine Fortsetzung gefunden.

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In Wirklichkeit geht es um den Iran, Riads grossen Rivalen. Saudi-Arabien will Katar zwingen, seine Nähe zu Teheran aufzugeben.

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind nicht nur zweit- bzw. drittgrößter Waffenimporteur der Welt[4], Riad ist zudem traditionell einer der Hauptkunden Frankreichs. Mit dem Milliarden-Deal in Doha hat Macron den Spagat geschafft: Frankreich verkauft seine Waffen somit beiderseits der Frontlinie.

Zweifelsohne betreibt Paris hier Friedenssicherung. Die beiderseitige Aufrüstung sorgt für ein Gleichgewicht des Schreckens. Wie zur Genüge aus der Zeit des Kalten Kriegs bekannt, traut sich dann keiner der waffenstarren Gegner loszulegen…

G5 Sahel: Aufrüstung in Westafrika

Wie schon in Mali erprobt[5], will Paris seine Sahel-Intervention mutualisieren und afrikanisieren, trotzdem will es freilich die Kontrolle weitestgehend behalten. Macron hat für heute, 13. Dezember 2017, am Tag nach dem Klima-Gipfel, die Staatschefs der G5-Sahel-Länder zu einem Treffen in Paris bestellt. Pardon, ich vergaß, dass neuerdings alle gleichberechtigt sind, nach Macrons kleiner Afrikatournee mehr denn je, dass nun alles “auf Augenhöhe“ passiert: Macron und die Staatschefs der G5-Sahel-Länder haben also beim rezenten EU-AU-Gipfel in Abidjan für den 13. Dezember in Paris ein Treffen vereinbart, wo es um weitere Schritte bei der Implementierung der G5-Sahel-Einheiten und die noch nicht komplettierte Finanzierung geht. Von Saudi-Arabien, welch Überraschung, wird für die allernächste Zukunft die Ankündigung eines Beitrags von 100 Mio USD erwartet[6].

Gleichzeitig wird die Militarisierung des Sahel auch anderweitig vorangetrieben. In Kürze werden sowohl die USA als auch Frankreich ihre in Niger stationierten, bisher nur für Aufklärungsflüge eingesetzten Drohnen mit Raketen ausstatten. Seit Ende November 2017 soll dazu die Genehmigung Niameys vorliegen. Bei fast 24-stündiger Flugautonomie beträgt der Aktionsradius der zum Einsatz kommenden Reaper-“Killerdrohnen“ stattliche 1.800 km[7]. Aus anderen Weltgegenden wissen wir, dass die Zielgenauigkeit dieser Waffen sehr zu wünschen überlässt, aber auch 90% einheimische ZivilistInnen als Kollateralopfer[8] sind offenbar nicht zu viel, wenn es darum geht, tapfer den internationalen Terrorismus bekämpfende SoldatInnen der Satten Welt vor Tod und Verletzung zu bewahren.

Anakonda_16_officially_kicks_off_in_Poland_160606-A-JL341-004 [9]

Kriegstreiberei in Europa[10]

Seit einigen Jahren, noch einmal verstärkt seit der Wahl Trumps zum Präsidenten der USA, macht sich vor allem Deutschland für eine Militarisierung der EU stark. Im Inneren und Äußeren, mental und real, ist Aufrüstung angesagt.

Vorgestern, Montag, den 11. Dezember 2017, wurde diesbezüglich ein neuer Höhepunkt erreicht. Es geschah unter dem Kürzel PESCO. Das englische Akronym steht für “Permanent Structured Cooperation“, also “permanente strukturierte Kooperation“ – das klingt nicht nach Krieg, versteckt aber die Verwandlung der EU in eine Verteidigungs- oder besser Militärunion. Freiwillig unterzeichneten in Brüssel 25 der 28 EU-Außenminister 17 Programme zur verstärkten Kooperation ihrer Heere[11].

Auch Österreich tut mit.

Neutralität war einmal[12].

c Kampf in der schwedischen Bronzezeit 1280px-Tanum_Vitlycke_unesco_IMG_4725_warriors_and_cup-holes [13]

Viele Gegner, changierende Fronten

Waffen und Wirtschaft sind die entscheidenden Aspekte von Vorherrschaft. Deutschland hat ökonomisch seine EU-Partner in den Schatten gestellt oder in die Knie gezwungen. Was unter IWF- und Weltbank-Führung seit den 1980er Jahren der Dritten Welt in Form von Strukturanpassungsprogrammen angetan wurde, ist innerhalb der Europäischen Union mittlerweile in verschärfter Form durchgesetzt. Paris hat mehrmals versucht, sich gegen das Berliner Austeritätsdiktat querzulegen, hat aber regelmäßig zurückstecken müssen. Macron hat schon anlässlich seines Wahlkampfes “die Waffen gestreckt“ und ein Einschwenken auf den deutschen ökonomischen Kurs versprochen, insbesondere, was die geschäftsfördernde Schlechtbehandlung der ArbeitnehmerInnen betrifft. Merkel & Co hatten ihn dafür auch sehr gelobt.

Die nicht zuletzt mittels Euro zusammengewachsene europäische Union hat ökonomisch erhebliches Gewicht, daran besteht kein Zweifel, zuvorderst das Zugpferd Deutschland. Was die militärischen Mittel betrifft, mischt die EU hingegen nicht unter den ganz Großen dieser Welt mit. Dem soll PESCO jetzt ein Ende setzen.

Feindschaft – in der Ökonomie Konkurrenz genannt – und Freundschaft verteilen sich stets neu. Gegenüber den USA werden insbesondere seit dem Brexit schärfere Töne angeschlagen. Zwar wird die militärische Kooperation innerhalb der NATO nicht in Frage gestellt, aber Berlin & Brüssel wollen ganz offensichtlich den riesigen Vorsprung der USA in Sachen Militär schnellstmöglich verringern.

Nachdem der EU-interne Widerstand gegen ein Hochrüsten ausgeschaltet werden konnte – insbesondere durch die “Freiwilligkeit“ (Stichwort Kerneuropa) der PESCO-Verträge – geht es letztlich um Weltherrschaft. Neben den USA ist China der bedeutendste EU-Konkurrent, Russland kann da kaum mithalten, auch wenn Moskau in Syrien überraschend erfolgreich war.

Afrika ist auf der Weltbühne zwar sicher kein Hauptakteur, wird von Berlin, Paris & Brüssel jedoch ganz offensichtlich wieder verstärkt als Vorfeld, als erweitertes europäisches Einflussgebiet[14] betrachtet. Berlin macht Paris diesbezüglich auch immer stärker Konkurrenz, beginnt z.B., in Mali und Niger mitzumischen.

Subimprerialismen, eine Nachbemerkung

Frankreich ist schon seit dem 2. Weltkrieg keine Großmacht mehr, auch wenn es sich gern weiter so geriert. Es steht in der zweiten Reihe. Deutschland hat seit der Wiedervereinigung beträchtliches Terrain gutgemacht und traut sich mittlerweile – unbeeinträchtigt von seiner Nazi-Vergangenheit – international nicht nur ökonomisch, sondern auch militärisch aggressiv aufzutreten, wobei es sich in vieler Hinsicht und immer mehr der EU bedient, um seine Interessen durchzusetzen. EU-interne Differenzen bedürfen freilich trotzdem weiterhin der Beachtung.

Für Schwarzafrika haben die Verschiebungen globaler Machtverhältnisse erhebliche Bedeutung. In den 1990ern war es der Niedergang der Sowjetunion und das daraus resultierende Ende der Systemkonkurrenz UdSSR-USA, die erhebliche Anpassungen erforderten. Seither hat insbesondere das aufstrebende China für Verschiebungen gesorgt – gegen Beijings Projekt der Neuen Seidenstraße und seinen zunehmenden Einfluss in Afrika laufen ja auch Berlin & Paris Sturm.

Doch soll darüber nicht vergessen werden, dass es zwischen den Großen und den Kleinen noch die Mittleren gibt. Aus meiner westafrikanischen Sahelland-Sicht sehe ich eine Kette, die von der EU, Deutschland und Frankreich über Marokko und die Côte d’Ivoire bis eben zu uns hier in der Trockensavanne und Wüste reicht.

Freilich gilt es, nicht zu sehr dem Denken in nationalen Einheiten zu verfallen. Ohne Brückenköpfe in den beherrschten Ländern hätte es keinen Kolonialismus gegeben und könnte kein (Neo)Imperialismus bestehen. KompradorInnen sind wesentliche Elemente der globalisierten Wirtschaft. Innerstaatliche Interessengegensätze sind oft ausgeprägter als die zwischen Nationen.

Marokko etabliert sich in Schwarz- und insbesondere in Westafrika

Eine dieser subimperialistischen Mächte ist Marokko. Seit ein paar Jahren orientiert sich Rabat verstärkt nach Schwarzafrika. Schon davor hatten freilich marokkanische Unternehmen kontinentweit und insbesondere in Westafrika investiert und aufgekauft. Der Wiedereintritt des Landes in die Afrikanische Union (davor war die Mitgliedschaft der Westsahara der Stein des Anstoßes gewesen) hat ein deutliches Signal gesetzt, die rezenten Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen zu Südafrika und Angola (traditionelle Polisario-Unterstützer) passen hier dazu. Die praktische Umsetzung der Mitgliedschaft Marokkos in der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas könnte nun unmittelbar bevorstehen – zumindest ist Rabat zuversichtlich[15], dass am 16. Dezember beim Ecowas-Gipfel in Abuja ein diesbezüglicher endgültiger Beschluss gefasst wird[16].

Vergessen wir nicht: Marokkos Ökonomie ist sehr viel “entwickelter“ als die der allermeisten afrikanischen Staaten. Von Freihandel profitieren nun einmal aber die Starken…

Endnoten:

[1] Zu den Flugzeugen und Panzern kommt noch der Bau der U-Bahn in Doha durch ein halb (49%) französisches, halb katarisches Konsortium. Außerdem wurde die Bestellung von 50 Airbus-Flugzeugen bestätigt, statt der ursprünglichen A320 werden es jetzt die neuesten Modelle sein, A321 Neo.

[2] Im österreichischen Standard gab es dazu am 7.12.2017 um 12h07 am Internet einen kleinen, auf eine APA-Meldung gestützten Artikel “Macron erhält in Katar Milliardenaufträge“. Sehr viel ausführlicher z.B. in der Le Monde: Éric Béziat, Dominique Gallois, Cédric Pietralunga, Métro, Rafale, A321… 11,1 milliards d’euros de contrats signés à l’arrivée de Macron au Qatar, Le Monde 7.12.2017, 10h16; http://www.lemonde.fr/economie/article/2017/12/07/macron-au-qatar-plus-de-11-milliards-d-euros-de-contrats-en-guise-de-cadeau-de-bienvenue_5226053_3234.html#1VDWUbYQdKKSO4r2.99

[3] Vasiliy Ryabchenko, “Abschreckung”, 140х170cm, Öl auf Leinwand, 1989, Foto “Art of Odessa“ 1989, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Vasiliy_Ryabchenko._%22Deterrence%22,_140_%D1%85_170_cm,_oil_on_canvas,_1989.jpg

[4] Zahlen des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) für 2012-16 – siehe die Waffenimport-Tabelle auf https://en.wikipedia.org/wiki/Arms_industry#cite_note-SIPRI_armstrade-14.

[5] Der Personalstand der MINUSMA – Mission multidimensionnelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali – belief sich per Ende Oktober 2017 auf stattliche 14.865, darunter waren nur etwa 1.500 ZivilistInnen. Das Jahresbudget (Juli 2016-Juni 2017) belief sich auf 1,048 Mrd USD. http://www.un.org/fr/peacekeeping/resources/statistics/factsheet.shtml.

[6] Siehe den kleinen Artikel “G5 Sahel. Tous unis à Paris“ im Jeune Afrique vom 10.12.2017, p.10.

[7] Siehe Benjamin Roger, Vers une guerre des drones, in: Jeune Afrique (Paris) 10.12.2017, pp.40f.

[8] Siehe die Box “Déjà de nombreuses bavures“ ebd., p.41 rechts unten. Es dürfte sich um einen Höchstwert handeln – die Zahl bezieht sich auf eine fünf Monate lange Periode 2012/13 der US-Operation Haymaker in Afghanistan. Für die gesamte Dauer der Operation soll die Zielgenauigkeit mit 17,5% auch nicht viel besser gewesen sein. Siehe ebd.

[9] Foto: Spc. Ryan Tatum, 6.6.2016, US-SoldatInnen des 1st Armored Brigade Combat Teams, 3rd Infantry Division in Polen am Truppenübungsplatz Drawsko Pomorskie bei der Exercise Anakonda 16. Von 7. bis 17. Juni 2016 nahmen an diesen Manövern 25.000 aus 10 verschiedenen Staaten teil; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Anakonda_16_officially_kicks_off_in_Poland_160606-A-JL341-004.

[10] Siehe insbesondere Gerald Oberansmayr, “Denn der Menschheit drohen Kriege…“ Neutralität contra EU-Großmachtswahn, Linz (guernica Verlag) 2013, diverse Artikel im Werkstatt-Blatt sowie Artikel von German Foreign Policy.

[11] Siehe Thomas Mayer, Start zur freiwilligen EU-Verteidigungsunion Pesco, DerStandard 11. Dezember 2017, 17:01 und ausführlicher German Foreign Policy, Der Start der Militärunion, 11.12.2017, https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7475/.

[12] Siehe Solidarwerkstatt, Putsch gegen Neutralität und Verfassung, 1.12.2017 und ihren Offenen Brief “ Nein zur Teilnahme am militärischen Kerneuropa!“, https://www.solidarwerkstatt.at/frieden-neutralitaet/ssz-putsch-gegen-neutralitaet-und-verfassung bzw. https://www.solidarwerkstatt.at/frieden-neutralitaet/offener-brief-nein-zur-teilnahme-am-militaerischen-kerneuropa.

[13] Bronzezeitlicher Kampf im “primitiven“ Europa, Foto: Bjoertvedt 8.4.2012, zugeschnitten von GL. Felsmalerei aus der Bronzezeit, Vitlycke, UNESCO-Welterbe im westschwedischen Tanumshede, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Tanum_Vitlycke_unesco_IMG_4725_warriors_and_cup-holes.jpg

[14] Auf Französisch standardmäßig als “pré carré“ bezeichnet.

[15] Nigeria und Ghana zögern. Siehe Vincent Duhem, Jules Crétois, Le Maroc aux portes de la Cedeao, in: Jeune Afrique (Paris) 10.12.2017, p.38.

[16] Siehe auch meinen Radio Afrika-Artikel “Auswärts, auf schwarzafrikanischem Boden: 1:0 für Israel gegen Marokko – oder doch 1:1“ vom 23.6.2017, http://www.radioafrika.net/2017/06/23/auswarts-auf-schwarzafrikanischem-boden-10-fur-israel-gegen-marokko-oder-doch-11/



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