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Die Schattenseite der Vorzeigedemokratie.

Steht Ghanas guter Ruf auf dem Spiel?

Günther Lanier, Ouagadougou 17.4.2019.

Seit dem Beschluss der 1992er Verfassung schien in Ghana demokratiepolitisch alles bestens oder immerhin gut zu laufen. Wahlbedingte Machtwechsel finden am laufenden Band statt (2001, 2009, 2012, 2017), ohne dass es zu gröberen Erschütterungen gekommen wäre. Dabei haben sich sogar amtierende Präsidenten[1] als abwählbar erwiesen, sonst eine Rarität in Afrika.

Stellen Sie sich vor, Sie veranstalten das allwöchentliche oder allmonatliche Führungskräfte-Meeting. Da geht es darum, etwas weiterzubringen, also um Effizienz. Der seit Anfang 2017 regierende Nana Akuffo-Addo hat sich, was das Management des ghanaischen Staates betrifft, seinen Job nicht gerade einfach gemacht – an einem kompletten MinisterInnen-Rat nehmen 110 MinisterInnen, StaatssekretärInnen und RegionalministerInnen teil. Das ist Afrika-, vielleicht sogar Weltrekord[2]. Vielleicht wollte der Herr Präsident damit seine Alleinherrschaft tarnen – in der großen Menge kann sich schließlich keineR wichtig vorkommen. Derweilen kann der Chef im Alleingang und medienwirksam schalten und walten, wie er will, und wenn er zum Beispiel verkündet, dass Ghana vom Internationalen Währungsfonds keine Kredite mehr braucht, dann kann ihm niemand sonst den Ruhm abspenstig machen.

Nein, das Problem, um das es hier geht, versteckt sich unter dem Euphemismus “politischer Vigilantismus“.

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Ghanas politisches System ist ein präsidiales. Dass es von zwei Parteien dominiert wird, der New Patriotic Party (NPP) und dem National Democratic Congress (NDC), ist allerdings auf die Parlamentswahlen zurückzuführen – die Mandate der Abgeordneten werden in Einer-Wahlkreisen vergeben, das erschwert das Aufkommen kleiner oder dritter Parteien[4].

Zum Schutz ihrer Interessen rekrutieren diese beiden Parteien Jugendliche, wobei neben der Ideologie – die NPP ist mehr liberal, der NDC mehr sozialdemokratisch – sicher Geld eine Rolle spielt. Da die zur Anwendung kommenden Methoden teils wenig zimperlich sind, Tote hat es auch schon gegeben, würde ich eher sagen, dass sie Schlägertrupps anheuern. Aber die offizielle Bezeichnung ist “politischer Vigilantismus“.

Es handelt sich um die dunkle oder illegale Seite der ghanaischen Politik. Jetzt soll Abhilfe geleistet werden. Hatte der Präsident – er entstammt der NPP – in seiner Rede zur Lage der Nation im Februar von freiwilligem Auflösen dieser Partei-Truppen gesprochen, so unterbreitete Gloria Akuffo, ihres Zeichens Justizministerin, dem Parlament am 15. April eine Gesetzesvorlage, den ‘Vigilantism and Related Offences Bill, 2019’, mit der das Phänomen aus der Welt geschafft werden soll. Die Ministerin ersuchte die Abgeordneten um dringliche Behandlung[5]. Der NDC ist nicht einverstanden[6].

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Bei diesen Schlägertrupps handelt es sich um eine alte Gewohnheit – schon der bis zum heutigen Tag hochangesehene “Landesvater“ Kwame Nkrumah mit seiner Convention People’s Party hat sich noch zu Kolonie-Zeiten ihrer bedient[9].

Die heutigen Parteischutztrupps nennen sich zum Beispiel “Die Unbesiegbaren” (“Invincible Forces”)[10] und “Delta-Truppen“ (“Delta Forces”)[11] auf Seiten der regierenden New Patriotic Party/NPP und “Azorkas Männer“ (“Azorka Boys”)[12] und “Habichte” (“Hawks”)[13] auf Seiten des oppositionellen National Democratic Congress/NDC.

Der Begriff “Vigilantismus” – es gibt ihn im Deutschen, ich kannte ihn bisher allerdings nur aus dem Englischen – “bezeichnet die jenseits der staatlich zugelassenen Möglichkeiten erfolgende gewaltsame Erzwingung, Verhinderung oder Bestrafung eines unerwünschten Verhaltens anderer durch nicht-staatliche Akteure.“[14]

Hinlänglich bekannt und zu Recht verschrien sind Bürgerwehren – unter diesem Namen firmiert Vigilantismus im Deutschen meist.

Vigilantismus ist eine systematische, institutionalisierte Form von Selbstjustiz. Sowohl Vigilantismus wie Selbstjustiz sind freilich illegal. Die Absenz von Staatsmacht oder ein ungenügendes Handeln der Obrigkeit, ob real oder empfunden, ist der Grund für das Entstehen solcher Phänomene. Insbesondere aufseiten der Extrem-Rechten können Bürgerwehren auch aufgrund eines grundlegenden Nichtanerkennens der Rechtmäßigkeit des demokratischen Staates errichtet werden.

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Präsident Nana Akufo-Addo hat letzten Freitag zugesichert, dass das neue Gesetz gegen Vigilantismus den nationalen Frieden und sozialen Zusammenhalt Ghanas stärken wird[16]. Na dann…

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Ich finde den Ausdruck “politischer Vigilantismus“ nach wie vor unpassend. Er ist zu positiv, “vigilans“ heißt ja wachsam und so sehr ich Bürgerwehren ablehne, so schwingt doch immer das Verteidigen der Gemeinschaft mit. Im ghanaischen politischen System aber geht es um nichts anderes als das Durchsetzen von Partei-Interessen. Die dazu angeheuerten Jugendlichen (ich glaube, es handelt sich ausschließlich um männliche) sind zwar nicht nur Söldner, haben aber oft genug bewiesen, dass sie vor Gewaltanwendung und Brutalität nicht zurückschrecken.

Die Schlägertrupps der NDC und NPP sind der ghanaischen 4. Republik politische Plage. Sie hindern das Land am politischen Reifen und tragen bei zu einer zunehmenden Polarisierung[18].

Es ist zu hoffen, dass dem Phänomen mit dem zum Beschluss anstehenden Gesetz beizukommen ist. Ich bin allerdings skeptisch: Auch wenn Ghana für westafrikanische Verhältnisse relativ wohlhabend ist, so hängen an den politischen Ämtern doch so viele materielle Vorteile, dass es überraschend wäre, wenn die Parteibonzen, die ganz offensichtlich hinter ihren Schlägertrupps stehen, auf dieses Mittel zum Absichern ihrer Macht verzichten würden.

Das Verzichten auf die im ghanaischen politischen Kontext übliche Gewalt erfordert jedenfalls ein koordiniertes Vorgehen beiderseits der “Frontlinie“. Es handelt sich um ein Dilemma: Beide Seiten würden davon profitieren[19], wenn beide Seiten die Gewalt sein ließen. Aber unter Erzfeinden ist Vertrauen unüblich[20].

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Bei diesem Foto aus Cape Coast handelt es sich nicht um eine politische Vigilanten-Truppe, da habe ich kein gemeinfreies gefunden, sondern um Asafo – wörtlich “Kriege-Menschen“. Asafo-Truppen waren bei den Akan[22] die zentralen Einheiten des auf Dorf- und Stadt-Ebene organisierten Sicherheitsapparates und sollen noch heute einen “wichtigen Bestandteil des zivilen Heimatschutzes in Ghana“[23] darstellen.

Einst waren diese Asafo also hundertprozentig legal, ja die Gesetze wurden mit ihrer Hilfe “gemacht“ und durchgesetzt. Heute müssen sie sehr viel besser aufpassen, was sie mit ihren Waffen tun, um nicht mit dem Gesetz in Konflikt zu geraden. Grenzen sind nicht immer leicht zu ziehen.

 

Endnoten:

[1] Lauter Männer, daweil sind bis zum heutigen Tag die Frauen z.B. bei den Ashanti auch politisch wichtig. Zum Thema Königin-Mutter hat der renommierte kamerunische Dokumentarfilmer Jean Marie Teno bei der Fespaco 2019 seinen Film “Le futur dans le rétro“ (Kamerun/Ghana 2018, 88‘) präsentiert.

[2] Siehe die Infographie von Jeune Afrique, die auf Jean Olohou, Quels sont les pays africains qui comptent le plus grand nombre de ministres et ceux qui en comptent le moins? Voici une infographie, Afrique Connection vom 31.3.2017 auf http://www.afriqueconnection.com/article/31-03-2017/quels-sont-les-pays-africains-qui-comptent-le-plus-grand-nombre-de-ministres-et-ceux-qui-en-comptent zu sehen ist.

[3] Ghanas Wappenvogel, der Raub- oder Savannenadler (Aquila rapax), hier auf einem in Masai Mara (s. meinen Serengeti-Artikel von vor zwei Wochen) aufgenommenen Foto von Lip Kee vom 29.8.2008, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Tawny_Eagle_(Aquila_rapax)_1.jpg.

[4] Siehe dazu das Kapitel 4 “Wahlsysteme“ in Sieglinde Rosenberger, Gilg Seeber, Wählen, Wien (facultas wuv) 2008, pp.67-86.

[5] Dem war eine Untersuchung der blutigen Vorkommnisse anlässlich der Ayawaso West Wuogon-Nachwahlen am 31.1.2019 durch eine vom Präsidenten eingesetzte dreiköpfige Kommission vorangegangen. Der Gesetzesentwurf sieht 10-25-jährige Gefängnisstrafen vor für diejenigen, die sich mit Offensivwaffen an Aktivitäten des politischen Vigilantismus beteiligen. Auch ist die Schaffung, das Organisieren, Betreiben und Fördern von Aktivitäten von Vigilanten-Gruppen untersagt. Siehe “ ‘Akufo-Addo’s approach to vigilantism fight hypocritical’ – Kakra Essamuah“, GhanaWeb 15.4.2019, https://www.ghanaweb.com/GhanaHomePage/NewsArchive/Akufo-Addo-s-approach-to-vigilantism-fight-hypocritical-Kakra-Essamuah-738477.

[6] Siehe zum Beispiel “Vigilante Bill not solution to menace – Amaliba“, GhanaWeb 15.4.2019, https://www.ghanaweb.com/GhanaHomePage/NewsArchive/Vigilante-Bill-not-solution-to-menace-Amaliba-738651.

[7] Ganz links Ghanas Gründerpräsident Kwame Nkrumah, dann die Präsidenten der 4. Republik (seit 1992) von links nach rechts: oben: Jerry Rawlings, John Kufuor, unten: John Atta Mills und John Dramani Mahama, Collage von EnzoRivos vom 27.1.2013, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Presidents_of_Ghana_and_of_the_4th_Republic_of_Ghana.JPG. Ganz rechts unten Nana Akufo-Addo, Foto 7.6.2017 in Brüssel, norwegische EU-Vertretung, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Nana_Akufo-Addo_2017-06-07.jpg.

[8] Dass das Militär als politische Partei zählt, finde ich nett. Quelle: https://en.wikipedia.org/wiki/Ghana.

[9] Im Interview mit TheConversation sagt BürgerInnenwehr-Experte Justice Tankebe: “Political vigilantism isn’t a new feature of Ghanaian politics. Some researchers say that it has its roots in the country’s independence movement from British colonial rule. The Convention People’s Party, led by Kwame Nkrumah – Ghana’s independence leader and first president – and the National Liberation Movement were engaged in fierce political struggles over whether Ghana should be a federal or unitary state. The struggle involved violent vigilante activity by elements on both sides“. Siehe “Ghana has a serious political vigilante problem. Here’s why”, TheConversation 31.3.2019, https://theconversation.com/ghana-has-a-serious-political-vigilante-problem-heres-why-114216. Ransford E. Gyampo, Emmanuel Graham, Bossman E. Asare, Political Vigilantism and Democratic Governance in Ghana’s Fourth Republic, African Review Vol. 44, No. 2, 2017, pp.112-135 benennen auf p.117 Kwame Nkrumahs Vigilanten-Truppe “Veranda Boys” und verweisen auf Paalo, S. A. 2017. “Political Party Youth Wings and Political Violence in sub-Sahara Africa: A Case of Ghana. International Journal of Peace and Development Studies, 8 (1): 1–14.

[10] NPP-Generalsekretär John Boadu erzählte, dass die NPP zwar Vigilantismus nicht befürwortet, er jedoch den Invincible Forces sein Leben verdankt, als er einmal im Norden Ghanas von politischen Gegnern attackiert wurde. Siehe “’Invincible Forces Are Individual Groups’ – NPP Gen. Secretary”, Modern Ghana 4.3.2019, https://www.modernghana.com/news/919396/invincible-forces-are-individual-groups-npp-gen-secreta.html.

[11] Diese Schlägertrupps können durchaus auch von der offiziellen Parteilinie abweichen, wenn sie nicht einverstanden sind: “In 2017, the Delta Force was so infuriated by President Nana Addo Dankwa Akufo-Addo’s appointment of George Agyei as regional security coordinator for the Asante Region that its members barged into his office, and assaulted and forcibly ejected him. To the group, Agyei didn’t contribute to the NPP’s victory and thus didn’t deserve the position. When the Delta Force accused were put on trial, fellow members entered the court, freed their comrades, and threatened the judge”. Sampson Kwarkye, Political vigilantism threatens stability in Ghana. After two decades of peaceful democracy, violence is increasing as competitive politics becomes a do-or-die affair, Institute for Security Studies 26.10.2018, https://issafrica.org/iss-today/political-vigilantism-threatens-stability-in-ghana.

[12] Diese haben ihren Namen von ihrem Gründer Sofo Awudu Azorka, NDC-Vizepräsident. Siehe z.B. “’Be ready to see my boys and I fly in 2020′ – Azorka warns NPP“, GhanaWeb 12.2.2019, https://www.ghanaweb.com/GhanaHomePage/NewsArchive/Be-ready-to-see-my-boys-and-i-fly-in-2020-Azorka-warns-NPP-722662. Sofo Awudu Azorka gibt sich in diesem Artikel extrem aggressiv – freilich nur in Verteidigung gegen die NPP-Truppen. Vor der präsidialen Kommission gibt dann der NDC-Abgeordnete Samuel Nartey George zum Besten, bei den Azorka Boys handle es sich keineswegs um Vigilanten, sondern vielmehr um eine Entwicklungshilfeorganisation – siehe Akyena Brantuo, “Azorka Boys community dev’t group, not party militia – Sam George“, Myjoyonline.com 25.2.2019, https://www.myjoyonline.com/politics/2019/February-25th/ndc-has-no-vigilante-group-azorka-boys-a-community-devt-group-sam-george.php.

[13] Jüngst von Joseph Yamin, dem ehemaligen Vizeminister für die Asante-Region, eingerichtet. Siehe Sampson Kwarkye, Political vigilantism threatens stability in Ghana. After two decades of peaceful democracy, violence is increasing as competitive politics becomes a do-or-die affair, Institute for Security Studies 26.10.2018, https://issafrica.org/iss-today/political-vigilantism-threatens-stability-in-ghana.

[14] https://de.wikipedia.org/wiki/Vigilantismus.

[15] Fahne des National Democratic Congress/NDC. Foto: ThecentreCZ, 13.1.2019, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Flag_of_the_National_Democratic_Congress_(Ghana).svg.

[16] “Bill against vigilantism will strengthen national peace – President Akufo-Addo”, GhanaWeb 13.4.2019, https://www.ghanaweb.com/GhanaHomePage/NewsArchive/Bill-against-vigilantism-will-strengthen-national-peace-President-Akufo-Addo-738071. Auf GhanaWeb gibt es ein “Dossier: Political vigilante groups. Stories of or related to acts by Pro NPP/NDC vigilante groups”, von wo aus eine große Anzahl von Artikeln zu dem Thema anklickbar sind: https://www.ghanaweb.com/GhanaHomePage/NewsArchive/dossier.php?ID=595#.

[17] Nana Akufo-Addo hält vor Mitgliedern seiner NPP in London eine Rede. Foto: R. Osei-Tutu 29.6.2014 – da war er noch nicht ghanaischer Präsident, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Nana_Akufo-Addo_speaking_to_members_of_the_New_Patriotic_Party_(NPP)_in_Wood_Green,_London_on_Sunday_29th_June_2014—Picture_by,_R-_Osei-Tutu_2014-06-29_23-29.jpg.

[18] Ich paraphrasiere Ransford E. Gyampo, Emmanuel Graham, Bossman E. Asare, Political Vigilantism and Democratic Governance in Ghana’s Fourth Republic, African Review Vol. 44, No. 2, 2017, pp.112-135, https://www.researchgate.net/publication/322231667_Political_Vigilantism_and_Democratic_Governance_in_Ghana’s_Fourth_Republic.

[19] Es würde beiderseits zu keinen Verletzungen mehr kommen und beide Seiten könnten sich die für die politische Gewalt aufzuwendenden Mittel sparen.

[20] Vergleiche dazu meine spieltheoretischen Überlegungen im somalischen und südsudanesischen Kontext in Günther Lanier, Staatsscheitern. Wo sich Gewalt bezahlt macht: Somalia, Südsudan u.a.m., Radio Afrika TV, Wien 14.11.2018, http://www.radioafrika.net/2018/11/14/staatsscheitern/.

[21] Männer mit Gewehren am Jahrmarkt, Cape Coast Sept.2002, Foto von Loek Tangel, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Mannen_met_geweren_op_jaarmarkt_-_Cape_Coast_-_20373099_-_RCE.jpg.

[22] Sie stellen die Bevölkerungsmehrheit in Ghana, insbesondere gehören Ashanti und Fante dazu. Vergleiche auch meinen letztwöchigen Artikel: Günther Lanier, Mehr als Kunst. Sprichwörter als Wegweiser und Indikatoren, Radio Afrika TV, Wien 10.4.2019, http://www.radioafrika.net/2019/04/10/mehr-als-kunst/.

[23] Ich zitiere https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Asafo?uselang=de. Der Wikipedia-Artikel selbst (https://de.wikipedia.org/wiki/Asafo) beschäftigt sich nur mit den Asafo der Vergangenheit.

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